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An dieser Stelle veröffentlichen wir kurze Artikel zu unseren Rechtsthemen sowie Berichte über die aktuelle Rechtsprechung.

6. Mai 2019

OLG Nürnberg: Monatsfrist für einstweilige Verfügung nicht nur im Wettbewerbsrecht

Das OLG Nürnberg hat mit seinem Beschluss vom 13.11.2018 (Aktenzeichen 3 W 2064/18) bestätigt, dass es für den einstweiligen Rechtsschutz an der erforderlichen Dringlichkeit fehlt, wenn der in seinen Rechten […]
2. Mai 2019

OLG Frankfurt: Gekaufte Bewertungen sind kennzeichnungspflichtig

In einem Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes musste das Oberlandesgericht Frankfurt (Aktenzeichen 6 W 9/19) über die Veröffentlichung bzw. das Veröffentlichenlassen gekaufter Kundenrezensionen entscheiden. Wie entschied das Gericht?Mit seinem Beschluss vom […]
30. April 2019

BGH: WLAN-Hotspots auf Kundenroutern ohne Zustimmung zulässig

Offene Hotspots sind weltweit sehr verbreitet. Nur in Deutschland findet man sie immer noch selten. Der Grund ist häufig, dass die Betreiber der Hotspots eine Haftung für Rechtsverletzungen durch Dritte […]
29. April 2019

LG Münster: Zugang zur iCloud als Teil des digitalen Nachlasses

Das Landgericht Münster hat mit seinem Urteil vom 16.04.2019 (Aktenzeichen: 14 O 565/18) entschieden, dass den Erben der Zugang zu den Daten in der iCloud des Verstorbenen gewährt werden muss. […]
25. April 2019

Verteidigung gegen Fake-Bewertungen durch Sprachgutachten

Vor Gericht muss in der Regel derjenige eine Tatsache beweisen (können), der sie behauptet und dem sie nützt. Aus diesem Grunde muss auch in einem Wettbewerbsprozess der Anspruchsteller einem in […]
25. April 2019

Influencer: Wann wird ein Instagram-Post zu Werbung?

Das Kammergericht in Berlin befasste sich in seinem Urteil vom 08.01.2019 (Aktenzeichen 5 U 83/18) mit der Kennzeichnungspflicht als Werbung bei Instagram-Posts durch Influencer. Worum ging es? Eine Influencerin, die […]
26. Februar 2019

EuGH zum Filesharing über Familienanschluss

In allen Medien wurde über das weitreichende Urteil des EuGH vom 18.10.2018 (Rechtssache C‑149/17) berichtet. So titelte etwa t3n: „EuGH-Urteil – Familie ist kein Freibrief für Filesharing“. Beim Tagesspiegel hieß es: „EuGH […]