Unsere Leistungen im Wettbewerbsrecht

Das Wettbewerbsrecht ist ein zentraler Bestandteil des IT-Rechts. Besondere Bedeutung gewinnt das Wettbewerbsrecht bei Online-Angeboten. Durch die weltweite Verfügbarkeit von Internetseiten wird in vielen Branchen der Kreis der Wettbewerber immer größer. Ein Verstoß gegen wettbewerbsrechtliche Vorschriften kann zu Abmahnungen und ggf. einstweiligen Verfügungen durch Wettbewerber oder Verbraucherverbände führen. Bereits bei der Erstellung einer Homepage, eines Onlineshops oder einer Vereinsseite sollte deshalb fachkundiger Rat hinzugezogen werden.

Häufig sind Fehler im Impressum, der Datenschutzerklärung, den AGB oder den Werbetexten Anlass für wettbewerbsrechtliche Abmahnungen. Ein Wettbewerbsverstoß kann auch in einer unberechtigten Google-Bewertung durch einen Wettbewerber liegen.

Was tun beim Erhalt einer Abmahnung?

Sollten Sie eine Abmahnung erhalten haben, geht ein möglicher Wettbewerber davon aus, dass Sie eine unlautere Handlung im Sinne des UWG vorgenommen haben. Eine Abmahnung erfolgt in aller Regel anwaltlich. Mit der Abmahnung werden Sie aufgefordert, das abgemahnte Verhalten zu unterlassen und eine strafbewehrte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung abzugeben. Zudem werden Sie in der Regel direkt zur Zahlung der entstandenen Anwaltskosten aufgefordert. Die Fristen sind meist sehr kurz bemessen und sollten unbedingt beachtet werden! Sie sollten jedoch nicht übereilt die Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung abgeben, schon weil damit regelmäßig ein Anerkenntnis zur Übernahme der Anwaltskosten verbunden ist. Zudem führt das Unterzeichnen einer solchen Erklärung dazu, dass Sie Ihre Tätigkeit nicht mehr in der abgemahnten Art und Weise fortführen können - auch, wenn die Abmahnung sich nachträglich als unberechtigt erweisen sollte.

Ein Unterlassungs- und Schadensersatzanspruch des Abmahnenden besteht nur dann, wenn

  • Sie mit dem Abmahnenden tatsächlich in einem Wettbewerbsverhältnis stehen,
  • der Vorwurf zutrifft und zugleich einen Wettbewerbsverstoß darstellt (streitig ist derzeit z.B., ob die Vorschriften der DSGVO sog. Marktverhaltensregeln sind, welche zur Abmahnung berechtigen) und
  • die Abmahnung nicht rechtsmissbräuchlich ist.

Eine Abmahnung ist gem. § 8 Abs. 4 S. 1 UWG insbesondere dann rechtsmissbräuchlich, wenn sie vorwiegend dazu dient, gegen den Zuwiderhandelnden einen Anspruch auf Ersatz von Aufwendungen oder Kosten der Rechtsverfolgung entstehen zu lassen. Dies kann etwa bei Massenabmahnungen der Fall sein. Dann können Sie die bei Ihnen entstehenden Anwaltskosten zur Rechtsverteidigung vom Abmahnenden ersetzt verlangen.

Haben Sie Fragen zum Wettbewerbsrecht? Rechtsanwalt Christopher Schack steht Ihnen gerne zur Seite. Er verfügt über mehrjährige Erfahrung in der Beratung und Vertretung in wettbewerbsrechtlichen Angelegenheiten.

Ihr Ansprechpartner im Wettbewerbsrecht:

Christopher Schack

Rechtsanwalt
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