Wettbewerbsrecht
Herzlich willkommen auf unserem Blog!
An dieser Stelle veröffentlichen wir kurze Artikel zu unseren Rechtsthemen sowie Berichte über die aktuelle Rechtsprechung.
8. Mai 2019
Mit Urteil vom 13.02.2019 (Aktenzeichen XI R 1/17) entschied der Bundesfinanzhof (BFH), dass Abmahnungen, die ein Rechteinhaber zur Durchsetzung eines urheberrechtlichen Unterlassungsanspruchs vornimmt, umsatzsteuerpflichtig sind. Gegenleistung für die Abmahnung sei […]
2. Mai 2019
In einem Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes musste das Oberlandesgericht Frankfurt (Aktenzeichen 6 W 9/19) über die Veröffentlichung bzw. das Veröffentlichenlassen gekaufter Kundenrezensionen entscheiden. Wie entschied das Gericht?Mit seinem Beschluss vom […]
30. April 2019
Offene Hotspots sind weltweit sehr verbreitet. Nur in Deutschland findet man sie immer noch selten. Der Grund ist häufig, dass die Betreiber der Hotspots eine Haftung für Rechtsverletzungen durch Dritte […]
25. April 2019
Vor Gericht muss in der Regel derjenige eine Tatsache beweisen (können), der sie behauptet und dem sie nützt. Aus diesem Grunde muss auch in einem Wettbewerbsprozess der Anspruchsteller einem in […]
25. April 2019
Das Kammergericht in Berlin befasste sich in seinem Urteil vom 08.01.2019 (Aktenzeichen 5 U 83/18) mit der Kennzeichnungspflicht als Werbung bei Instagram-Posts durch Influencer. Worum ging es? Eine Influencerin, die […]
26. Februar 2019
Direktmarketing erfreut sich seit mehreren Jahren steigender Beliebtheit. Mit Einführung der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) kommen nun vermehrt Fragen auf, welche das Verhältnis zwischen Wettbewerbsrecht und Datenschutzrecht betreffen. Während sich die meisten […]