Blog – Beiträge und Berichte
Herzlich willkommen auf unserem Blog!
An dieser Stelle veröffentlichen wir kurze Artikel zu unseren Rechtsthemen sowie Berichte über die aktuelle Rechtsprechung.
27. April 2019
Der BGH hat mit seinem Urteil vom 24.07.2018 (Aktenzeichen VI ZR 330/17) erneut Stellung dazu genommen, inwieweit Suchmaschinenbetreiber für Persönlichkeitsrechtsverletzungen haften. Nach dieser Entscheidung treffen einen Suchmaschinenbetreiber erst dann Kontrollpflichten, […]
25. April 2019
Vor Gericht muss in der Regel derjenige eine Tatsache beweisen (können), der sie behauptet und dem sie nützt. Aus diesem Grunde muss auch in einem Wettbewerbsprozess der Anspruchsteller einem in […]
25. April 2019
Das Kammergericht in Berlin befasste sich in seinem Urteil vom 08.01.2019 (Aktenzeichen 5 U 83/18) mit der Kennzeichnungspflicht als Werbung bei Instagram-Posts durch Influencer. Worum ging es? Eine Influencerin, die […]
23. April 2019
Das vergangene Wochenende hat durch das schöne Wetter sicherlich vielen Autofahrern und insbesondere Motorradfahrern eine große Freude bereitet. Dabei ist der eine oder andere Verkehrsteilnehmer auch mal mit aufheulendem Motor […]
26. Februar 2019
Die Einführung der DSGVO hat bei zahlreichen Unternehmen und Vereinen dazu geführt, dass diese sich teils erstmals mit dem Thema Datenschutz beschäftigen. Häufig kommt die Erkenntnis, dass ein Datenschutzbeauftragter benannt […]
26. Februar 2019
In allen Medien wurde über das weitreichende Urteil des EuGH vom 18.10.2018 (Rechtssache C‑149/17) berichtet. So titelte etwa t3n: „EuGH-Urteil – Familie ist kein Freibrief für Filesharing“. Beim Tagesspiegel hieß es: „EuGH […]
26. Februar 2019
Sie haben eine eigene Software programmiert und fragen sich nun, wie Sie diese schützen (lassen) können? Gibt es ein Patent für Software? Wem steht die Software zu, wenn diese für […]
26. Februar 2019
Direktmarketing erfreut sich seit mehreren Jahren steigender Beliebtheit. Mit Einführung der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) kommen nun vermehrt Fragen auf, welche das Verhältnis zwischen Wettbewerbsrecht und Datenschutzrecht betreffen. Während sich die meisten […]
25. Februar 2019
Vor ein paar Wochen hatte die österreichische Hausverwaltung „Wiener Wohnen“ für Schlagzeilen gesorgt. Der Verband entschied sich dazu, bei 220.000 Wohnungen die Namensschilder gegen Wohnungsnummernschilder auszutauschen. Dies sei aufgrund der […]